Allgemeine Geschäftsbedingungen
x4design AG
1. Geltungsbereich
Alle Leistungen, die vom x4design AG Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit x4design AG geschäftliche Beziehungen pflegt.
2. Angebot und Vertragsschluss
Voraussetzungen für den Abschluss eines Kaufvertrages ist, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt und zum Abschluss von verbindlichen Verträgen handlungsfähig ist.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine für diesen verbindliche Bestellung abzugeben. Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Ware ab. Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung, bestätigt der Onlineshop den Eingang der Bestellung per E-Mail. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Der Kaufvertrag kommt erst durch Auslieferung der Ware zustande.
Der Onlineshop Betreiber ist frei, Bestellungen ohne Nennung von Gründen ganz oder teilweise abzulehnen. In diesem Falle wird der Kunde informiert und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
3. Zahlungsvarianten
Die auf der Artikelseite genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) sofern nicht anders ausgewiesen.
Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsart“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden sofern nicht anders vermerkt.
Produkte, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der x4design AG.
4. Lieferung und Versand
Alle Artikel werden gemäss den im Shop aufgeführten Versandkonditionen ausgeliefert. Auf der Artikelseite oder im Warenkorb des Onlineshops wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit dem Kunden Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert der Shop Betreiber den Kunden über die zu erwartende Lieferzeit, sofern eine korrekte Adresse von diesem vorliegt.
Die Versandkonditionen gelten in der Regel nur innerhalb der Schweiz und im Fürstentum Lichtenstein. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Kunde die anfallenden Steuern und Zölle sowie die Paketgebühren und allfällige weitere Aufwände für die Administration. Die Bezahlart Rechnung kann vom Shop Betreiber bei Bestellungen aus dem Ausland ausgeschlossen werden.
4.1 Verfügbarkeit und Lieferzeit
Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.
4.2 Liefertermin
Im Produktportofolio wird eine Lieferfrist angegeben. Diese ist verbindlich und wird auch in der Bestellbestätigung vermerkt. Gibt es Änderungen, wird mit der Kundschaft Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart.
4.3 Prüfpflicht des Kunden
Der Kunde hat ausgelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Allfällige Mängel sind der x4design AG unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 5 Kalendertagen nach Erhalt der Sendung/Abholung mitzuteilen. Der Kunde hat das Produkt im Lieferzustand aufzubewahren und darf es nicht in Betrieb nehmen.
Bei der Anlieferung durch einen Servicepartner bestätigt der Kunde mit seiner Unterschrift auf dem Lieferschein, dass keine offensichtlichen Mängel am Produkt bestehen. Anderenfalls hat er den Mangel auf dem Lieferschein anzugeben. Dies gilt nicht für verdeckte Mängel.
5. Rückgaberecht
Es besteht kein genereller Anspruch auf Umtausch und Rückgabe.
Bestellungen verpflichten den Kunden zur Abnahme der Artikel und/oder Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen des Kunden kann der Shop Betreiber nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebsentschädigung in Rechnung stellen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum des Onlineshop Betreibers.
7. Zahlungsverzug
Erfolgt die Zahlung nicht binnen Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug. In diesem Fall behält der Shop Betreiber sich das Recht vor, dem Kunden neben dem Rechnungsbetrag eine Mahngebühr in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist neben der Begleichung des Rechnungsbetrages auch zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die durch den Zahlungsverzug entstehen.
Bei erfolglosen Mahnungen kann die x4design AG die Forderung an eine mit dem Inkasso beauftragten Drittunternehmen abtreten. Das mit dem Inkasso beauftragte Unternehmen wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.
8. Gewährleistung
Der Shop Betreiber leistet Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach Wahl durch Nacherfüllung, nämlich Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht für unerhebliche Mängel. Ein Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen.
9. Haftungsausschluss
Die Shop Betreiber schliesst die Haftung für leicht fahrlässige Vertragsverletzungen aus.
Im Übrigen lehnt die x4design AG die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:
- unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
- Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile
- unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen Dritten;
- höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch die x4design AG zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.
10. Datenschutz
Die vom Kunden übermittelten Daten werden ausschliesslich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, der Shop Betreiber übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz.
Mit der Akzeptanz dieser AGB erklärt die Kundschaft auch der Datenschutzerklärung zuzustimmen.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Die x4design AG behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist in St. Gallen.
St.Gallen ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.
Stand: September 2023